1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Leistungen von Toni Andric unter der Bezeichnung CSPRINT., insbesondere für Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Optimierung und laufende digitale Leistungen.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines individuellen Angebots oder durch eine gesonderte Vereinbarung zustande. Maßgeblich sind der vereinbarte Leistungsumfang, der Zeitplan und die Vergütung. Ergänzende Absprachen sollten in Textform dokumentiert werden.
3. Änderungen und Mitwirkung
Der Auftraggeber stellt die für die Leistung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Freigaben rechtzeitig bereit. Änderungswünsche außerhalb des vereinbarten Umfangs können zu zusätzlichen Kosten und einer Anpassung des Zeitplans führen; dies wird vor der Umsetzung abgestimmt.
4. Abnahme und Termine
Liefertermine setzen die rechtzeitige Mitwirkung des Auftraggebers voraus. Soweit eine Abnahme geschuldet ist, wird das Ergebnis nach Bereitstellung geprüft. Erkennbare Mängel sind möglichst zeitnah und nachvollziehbar mitzuteilen.
5. Vergütung und Zahlung
Es gelten die im Angebot oder Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsfristen. Gesetzliche Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern sie anfällt. Bei Zahlungsverzug bleiben die gesetzlichen Rechte vorbehalten.
6. Nutzungsrechte
Nutzungsrechte an individuell erstellten Arbeitsergebnissen werden im vereinbarten Umfang und grundsätzlich erst nach vollständiger Zahlung eingeräumt. Rechte an Open-Source-Komponenten, Stockmaterial, Schriften oder sonstigen Drittinhalten richten sich nach deren jeweiligen Lizenzbedingungen.
7. Haftung
Die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden gehaftet.
8. Kündigung und gesetzliche Rechte
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund und sonstige gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Bereits erbrachte Leistungen und nicht mehr vermeidbare Aufwendungen werden nach den gesetzlichen und vertraglichen Regelungen abgerechnet.
9. Verbraucher
Soweit ein Auftraggeber als Verbraucher handelt und ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, gelten die Informationen auf der Seite „Widerrufsbelehrung“. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
10. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren erfolgt nur, soweit eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.